Hervorragendes Ergebnis für Leimes Grüne bei der Kreistagswahl

Seit 25 Jahren haben wir einen Sitz im Kreistag des Rhein-Neckar Kreises. Es ist also keine große Überraschung, dass wir im Umfeld positiver Werte für Grün unseren Sitz verteidigen konnten. Allerdings waren wir in Leimen noch nie die stärkste Fraktion. Mit 22,48% gegenüber 21,91% der CDU haben wir das jetzt erstmals geschafft. Neu auch, dass unser Spitzenkandidat Ralf Frühwirt, der Fraktionssprecher der aktuellen Grünen Kreistagsfraktion, mit 3824 Stimmen deutlicher Stimmenkönig geworden ist.  

Rückenwind für Grün auf Bundesebene, eine gute Arbeit der Kreistagsfraktion in der vergangenen Wahlperiode, ein engagierter Wahlkampf, und überzeugendes Personal waren die Gründe für dieses hervorragende Ergebnis.

Wir danken all unseren Wähler*innen, Wahlhelfer*innen und Kandidat*innen. Das Ergebnis ist für uns ein enormer Vertrauensvorschuss für die nächste Wahlperiode. Wir werden alles dafür tun, dem gerecht zu werden, und den Kreis ein Stück grüner zu machen. Wir freuen uns dabei auf Ihre kritische und konstruktive Begleitung.  

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Grüne Kreistagsfraktion stellt Antrag auf Minimierung von Flugreisen und CO2-Kompensation im Rhein-Neckar Kreis

Der Rhein-Neckar Kreis zählt sicher nicht zu den Organisationen, die exzessiv häufig in die Luft gehen, aber auch hier stehen immer wieder dienstliche oder gesellschaftliche Ereignisse innerhalb Deutschlands, in Europa oder darüber hinaus an, bei denen man sich fragt, welches Verkehrsmittel man nutzt. Terminlicher Druck oder Bequemlichkeit können hier bei der Entscheidung eine große Rolle spielen.
Aber Fliegen ist nach wie vor die Fortbewegungsart, die das Klima am stärksten mit CO2 belastet. Gegenüber der Bahn stoßen Flugzeuge etwa 5 mal so viel CO2 je Personenkilometer aus. Um die gesteckten Klimaziele zu erreichen und die Folgen des heute schon deutlich spürbaren Klimawandels bestmöglich zu begrenzen, muss auch beim Flugverkehr ein Umdenken einsetzen.
Seitens des Kreises ist die wichtigste Maßnahme, die eigenen Flüge auf ein unumgängliches Maß zu beschränken, und sich bei jeder Reise zunächst nach möglichen Alternativen umzuschauen.
Sollte es aus nicht veränderbaren Gründen (Distanz, Reisedauer...) nicht praktikabel sein, auf einen Flug zu verzichten, so muss eine CO2-Kompensation geleistet werden, um den negativen Auswirkungen des eigenen Flugverhaltens wenigstens einen gewissen Ausgleich entgegen zu setzen.
Das war denn auch die Begründung für unseren Antrag, der, wenn er denn angenommen wird, den Kreis verpflichtet Flugreisen in allen Bereichen zu minimieren und wo immer möglich das Verkehrsmittel zu nutzen, das die beste CO2-Bilanz aufweist. Bei nachvollziehbar unumgänglichen Flugreisen soll der Rhein-Neckar Kreis über eine zertifizierte Plattform (atmosfair, klimakollekte, primaklima...) eine CO2-Kompensation leisten. Das kann man auch jedem Privatreisenden empfehlen, der nicht komplett aufs Fliegen verzichten will.

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Pilotübung Notfallstation in Wiesloch

Im Falle eines Atomaren Unglückes in der Region

Als Vertreter der Grünen Kreistagsfraktion nahm Fraktionssprecher Ralf Frühwirt an der erstmals im Kreis statt findenden „Pilotübung Notfallstation“ teil, die am 13.4.19 am Zentrum Gewerblicher Schulen in Wiesloch statt fand.
Geprobt wurde hier ganztägig mit über 240 Helfer*innen des Bevölkerungsschutzes von Feuerwehr, THW, Polizei... der Aufbau und Betrieb einer Notfallstation im Falle eines Atomaren Unglücks in der Region. Hierbei waren auch 80 „Opfer“ einer solchen Katastrophe im Einsatz, um das Szenario auch realistisch durchspielen zu können.
Kreisbrandmeister Denz führte die geladenen Gäste durch die einzelnen Stationen, die im Ernstfall auch die Betroffenen durchlaufen müssen. Zunächst wird eine äußerliche Kontamination überprüft, und in drei Kategorien eingeteilt. Äußerlich unkontaminierte Personen werden gleich weiter geleitet, während die belasteten Gruppen Kleidung abgeben müssen, zum Duschen gebracht werden, und anschließend frische Kleidung erhalten.
Dann treffen sich alle Gruppen wieder zur Abschätzung der inneren Kontaminationsbelastung, Verteilung von Jodtabletten, psychischer Betreuung, Registrierung, Familienzusammenführung...
Im Ernstfall würden im 24-Stunden Betrieb ca. 600 Helfer*innen eine solche Notfallstation am laufen halten. 11 solche Stationen gibt es in Baden-Württemberg, deren Ausrüstung je nach Schwere einer Katastrophe rund um ein betroffenes Gebiet zum Einsatz gebracht werden können.
Aus dieser Übung, so Denz, sollen Schlüsse darauf gezogen werden, ob die ausgearbeiteten Abläufe in einer realitätsnahen Umsetzung tatsächlich funktionieren, bzw. wo optimiert werden muss.
„Eine sehr sinnvolle Sache“, erklärte Fraktionssprecher Frühwirt. „Allerdings frage ich mich angesichts der Tatsache, dass das AKW Phillipsburg seit 1970 die Region bedroht, wieso es fast 50 Jahre gedauert hat, bis solche Szenarien vor Ort durchgespielt werden".
Eine Erklärung wäre, dass die atomfreundlichen Regierungen der Vergangenheit, nicht unbedingt ein Interesse daran hatten, die Bevölkerung auf die Gefahren der Kernengergie aufmerksam zu machen.

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EU-AGRARPOLITIK

Europawahl wird zur Abstimmung über Umwelt- und Artenschutz

Leimen, 8.April 2019

In der letzten Woche hat der Agrarausschuss des Europaparlaments über die Reform der Europäischen Agrarpolitik (GAP) entschieden. Bei dieser Abstimmung hat sich eine ganz Große Koalition aus Konservativen, etlichen Sozialdemokraten und Liberalen jeglicher substanzieller Änderung in der Agrarpolitik verweigert.

So wurden zahlreiche gemeinsame Änderungsanträge von Grünen und Linken durch eine Schwarz-Rot-Gelbe Mehrheit abgelehnt. Bei diesem Anträgen ging es unter anderem um folgendes: Wir wollten den Teil der Direktzahlungen an die Bauern begrenzen, der nur von der Größe der bewirtschafteten Flächen abhängt. Diese Änderung hätte bäuerliche Betriebe gegenüber großen Agrarriesen gestärkt, die zur Zeit 80 Prozent der Direktzahlungen erhalten. Diese Direktzahlungen wollten wir auch an verbindliche Umweltschutzmaßnahmen, wie z.B. der Verringerung des Einsatzes von Pestiziden, koppeln. Das Scheitern dieser Anträge ist angesichts des dramatischen Artensterbens bei Insekten, Vögeln und Co. eine sehr schlechte Nachricht. Das Artensterben steht in direktem Zusammenhang mit massiven Pestizideinsatz in der Landwirtschaft. Während die Bürgerinnen und Bürger in Bayern per Volksbegehren für mehr Artenschutz gesorgt haben, machen Christdemokraten, Sozialdemokraten und Liberale im Europaparlament das Gegenteil.

Noch ist aber nicht aller Tage Abend. Denn der Beschluss des Agrarausschusses kommt zu spät, um noch vor der Wahl im Europaparlament endgültig beschlossen zu werden. Das heißt, das nächste Europaparlament kann diese Entscheidung schon im Juli revidieren. Mit anderen Worten: Diese Europawahl ist entscheidend für die EU-Agrarpolitik der Zukunft. Entweder die schlechten Zustände in der Agrarpolitik werden zementiert oder wir bringen den Sektor auf einen nachhaltigen Weg. Durch die rückwärtsgewandte Politik einer unheiligen Allianz von Christdemokraten, Sozialdemokraten und Liberalen, würde das Artensterben, ungehemmter Pestizideinsatz, Tierleid und Umweltzerstörung weitergehen.

Die Bürgerinnen und Bürger haben es jetzt in der Hand am 26.5. bei den Europawahlen ihre Stimme für eine andere Form der Landwirtschaft abzugeben. Die Europawahl muss zu einer Abstimmung über Umwelt- und Artenschutz werden. Denn nur wenn es keine Mehrheit mehr für das Weiter-So im nächsten Europaparlament gibt, haben Bienen, Vögel, Fledermäuse und Co. eine Chance.  

rf  

Hoher Besuch in Leimen

Ministerielle Weinkönigin beim Neujahrsempfang

5.Februar 2019

Dass man sich auch als Verbraucherschutzministerin nicht nur Freunde macht, musste Frau Klöckner beim Neujahrsempfang erfahren. Obwohl durch den Hintereingang eingeschleust bekam sie die Proteste von NaBu und Peta trotzdem mit. Insbesondere letztere machten sich während ihrer Rede lautstark bemerkbar. Frau Klöckner widmete den größten Teil ihrer Festrede dem Thema Europa, wozu sie viele positive und sehr richtige Dinge sagte. Europa ist ein wichtiges Projekt, das allen beteiligten Ländern Vorteile bringt. Wozu es führt, wenn man den Sirenenklängen von Nationalisten und Populisten nachläuft, kann man am Beispiel Großbritannien gerade sehr gut studieren.

Ihre offensichtlich auch wahlkampfbedingten Spitzen gegen politisch Andersdenkende hätte sie sich aber bei einem städtischen Neujahrsempfang schenken können. Dass sie dabei insbesondere die Grünen aufs Korn genommen hat, hat vielleicht auch damit zu tun, dass sie die jüngste Umfrage schon kannte, die der Ba-Wü CDU nur noch 23% prognostizieren, den hiesigen Grünen aber 33%. Zur Landwirtschaftspolitik sagte sie dagegen wenig, was vielleicht aber auch gar nicht so schlecht war.

In wichtigen Bereichen kommt aus ihrem Ministerium nicht viel. 80% der Deutschen befürworten eine Tierwohlkennzeichnung, aber das staatliche Tierwohllabel lässt nach wie vor auf sich warten. Mittlerweile haben sich die Einzelhandelsketten selbst auf den Weg gemacht, und eigene Labels entwickelt.

91% der Deutschen wollen sich nach Klöckners eigenem Ernährungsreport gesund ernähren. Dazu gibt es vom Ministerium die „Reduktions- und Innovationsstrategie für Zucke, Fette und Salz in Fertigprodukten“. Statt aber wenigstens ein Ampellabel einzuführen damit die Verbraucher*innen auf einen Blick sehen können, wie gesund das Produkt ist, und sich dann selbst entscheiden können, gibt es nur eine freiwillige Selbstverpflichtung – weil das in der Vergangenheit so gut funktioniert hat?

Auch Muttersauen, die in engen Kastenständen eingepfercht sind, oder Ferkel, denen immer noch ohne Betäubung die Hoden abgeschnitten werden, warten vergeblich auf die Ministerin. Kein Wunder, dass Peta sauer ist.Ob Nitratbelastung, Glyphosat, oder Neonikotinoide, es gäbe viel zu tun für die Ministerin, findet auch der NaBu, der seine Kampagne „114 € für eine naturverträgliche Landwirtschaft“ auch in Leimen präsentie

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Verkehrswende beschleunigen

Emissionsfreie Busse müssen schnell zum Standart werden

Leimen, 17.01.2019

Es gibt positive Zeichen, dass der öffentliche Verkehr die Wende zu emissionsfreien Antrieben langsam angeht. Die Bahn will bis nächstes Jahr 45% ihrer elektrischen Züge mit Ökostrom betreiben, Ende 2018 wurden die ersten Wasserstoffzüge, die auf nicht elektrifizierten Strecken Dieselfahrzeuge ersetzen können, im Linienverkehr eingesetzt. In Heidelberg und Mannheim gehen dieses Jahr die ersten E-Bus Linien in Betrieb und im Fernbusbereich hat FlixBus zwischen Mannheim und Frankfurt die erste E-Bus Linie eingerichtet.

Das alles ist ermutigend, ob es allerdings ausreicht, hängt von mehreren Faktoren ab. Emissionsfreie Antriebe sind nur dann auch klimaschonend wenn der benötigte Strom dafür auch ökologisch erzeugt wird. Dazu braucht es aber mehr Anstrengung beim Ausbau von erneuerbaren Energien und von Stromspeichern. Auf diesem Gebiet herrscht leider seit Jahren Stillstand, oder höchstens Schneckentempo. Dabei würde schon die einfache Maßnahme die EEG Umlage durch eine CO2 Umlage zu ersetzen viel bewirken. Ein anderer Faktor bei der Umstellung auf emissionsfreie Fahrzeuge im öffentlichen Verkehr sind die Hersteller. Während das auf der Schiene schon recht gut klappt, scheinen zumindest die europäischen Hersteller von Bussen den Schuss noch nicht gehört zu haben. So konnte man im RNZ Artikel über die erste E-Bus Linie in Heidelberg lesen, dass mit den sechs Bussen für Heidelberg und Mannheim die gesamte Produktion von E-Bussen des Mannheimer Werks für 2019 gekauft wurde. Wir gehen mal davon aus, dass in derselben Zeit wesentlich mehr Verbrenner vom Band laufen.

Und die Fernbuslinie von FlixBus wird zwar mit Ökostrom von Greenpeace-energy betrieben, aber die Busse kommen aus chinesischer Produktion, weil man hierzulande offensichtlich noch nicht so weit ist. Die durch das Bundesverkehrsministerium unterstützte Mauerpolitik deutscher Automobilunternehmen was die Abkehr vom Verbrennungsmotor angeht, hat auch im Bereich von Bussen dazu geführt, dass wir den Anschluss verloren haben. Hier muss nun mühsam wieder versucht werden den Rückstand aufzuholen. Wichtig dafür ist es, den Herstellern klar zu machen, dass künftig nur noch emissionsfreie Fahrzeuge beschafft werden. Das muss Politik auch unseres Verkehrsverbundes werden.

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Neuer Vorstand des grünen Ortsverbandes

Michael Reinig folgt auf Sahin Karaaslan

Leimen, 03.01.2019

Der Umzug unseres langjährigen Vorsitzenden Sahin Karaaslan nach Heidelberg führte nicht nur zu Änderungen im Leimener Gemeinderat, sondern natürlich auch zu einer außerordentlichen Neuwahl des Vorstandes des Grünen Ortsverbandes.

Am 11.12.2018 traf sich der OV deshalb im Diony in Leimen zu einer Ortsverbandssitzung mit dem einzigen TOP „Vorstandswahl“. Auf lange Reden wurde genauso verzichtet, wie auf eine geheime Wahl, denn es herrschte große Einigkeit, wie es im OV nach dem Wechsel weiter gehen sollte. Das fügt sich in die gute Tradition des Leimener OV, sich weniger um sich selbst zu drehen, als inhaltlich zu arbeiten. Einstimmig zum neuen Vorsitzenden wurde Michael Reinig gewählt. Der erfahrene Gemeinderat und langjährige Bürgermeisterstellvertreter ist noch nicht lange Mitglied bei den Grünen, ist aber aufgrund der engen Zusammenarbeit des OV mit der GALL, bei der er schon seit 25 Jahren aktiv ist, bestens mit den Inhalten und Personen vertraut. Mit seiner Person ist die Sicherheit gegeben, dass einerseits die gute Kooperation mit der GALL bruchlos weiter geführt wird, andererseits auch der Grüne OV weiter entwickelt werden wird.

Michael Reinig dankte für das Vertrauen, und machte deutlich, dass eines seiner wichtigsten Anliegen die intensivere Einbindung aller Mitglieder ist. Damit kann der OV seine Schlagkraft noch einmal deutlich verbessern.

Zur stellvertretenden Vorsitzenden und Kassenwartin wurde erneut Christa Hasenpflug gewählt, zum Schriftführer Ralf Frühwirt. Auch diese Wahlen endeten mit einstimmigen Voten.

Keine Verabschiedung gab es an diesem Abend für Sahin Karaaslan, der zu dem Zeitpunkt auf Geschäftsreise war. Daher gab es kurz darauf in privatem Rahmen eine ebenso herzliche wie gemütliche Feier, bei der  ihm auch als Dankeschön des Ortsverbandes für seine langjährige Arbeit ein Geschenk überreicht wurde, das gleich in mehrerer Hinsicht passt.

Es handelt sich dabei um ein vergrößertes Foto der Leimener Turmschule, mit dem Dilara Akendiz beim Fotowettbewerb des Kulturnetzwerks in der Altersgruppe bis 12 Jahre den ersten Preis erhalten hat. Nicht nur trägt das Bild den Titel „Der grüne Ampelmann“, Sahin ist auch selbst auf die Turmschule gegangen, und so wird das Bild ihn im fernen Heidelberg immer an seine Leimener Jahre erinnern. Er bedankte sich denn auch ausdrücklich für die gute Zusammenarbeit, die ihm seine Arbeit als Vorsitzender leicht gemacht hat, und wünschte uns und dem OV weiter alles Gute.

rf  

 

 

Bildunterschrift: Michael Reinig, Sahin Karaaslan, Christa Hasenpflug, Ralf Frühwirt (und der grüne Ampelmann)

Willkommen im grünen Leimen

Der Ortsverband Bündnis 90/Die Grünen Leimen und die Grün-Alternative Liste Leimen (GALL) sind zwei politische Akteure, die eng miteinander kooperieren und sich keine Konkurrenz machen. Es gibt eine Arbeitsteilung mit personellen Überschneidungen.

Die GALL ist eine rein kommunal engagierte Gruppe von Menschen mit grünem und alternativen Hintergrund, die als nichtmitgliedschaftlich organisierte Wählervereinigung ausschließlich mit einer Gemeinderatsliste in Leimen antritt. Teil dieser Liste sind immer auch Grüne des OV Leimen. Aktuell sind vier der fünf GALLierInnen im Gemeinderat Grüne. Diese gemeinsame Arbeit läuft seit vielen Jahren effektiv und problemlos.


Überörtlich ist der OV Leimen aktiv, wobei auch hier mitunter GALLierInnen mitarbeiten, was man zum Beispiel daran erkennen kann, dass auf der Grünen Liste zur Kreistagswahl immer wieder auch Nichtmitglieder aus dem GALLigen-Kreis kandidierten.


Für uns hat sich diese enge Zusammenarbeit, die sich auch in gemeinsamen Sitzungen und Veranstaltungen zeigt, über die Jahre bewährt. Die wesentlichen Aktivitäten der Grün-GALLigen Gemeinderatsfraktion finden Sie auf der Homepage der GALL: www.gall-leimen.de